Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten zwischen der Sofidel Germany GmbH, Unterm Bahnhof 10, 98574 Schmalkalden, registriert beim Amtsgericht Jena unter der HRB Nummer 300252, USt-Identifikations-Nr.: DE150940297, vertreten durch Lorenzo Bianchi (nachfolgend auch „wir“ oder „Anbieter“ genannt) und Ihnen als Verbraucher, der Produkte für persönliche Zwecke und nicht im Zusammenhang mit einer geschäftlichen Tätigkeit erwirbt (nachfolgend „Kunde“) für den Kauf von Produkten der Marke „Hakle“ (nachfolgend „Produkt(e)“ genannt) auf der Website https://shop.hakle.de/ (nachfolgend auch „Webshop“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Für Einkäufe im Rahmen einer geschäftlichen Tätigkeit Unternehmer (bspw. in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit) bitten wir die Sie, sich für Informationen an folgende Adresse zu wenden: e-commerce@hakle.de.
2.1. Die Nutzung des Webshops erfordert die vorherige Registrierung des Kunden auf der Webseite des Webshops. Bei der Erstellung des persönlichen Kontos muss der Kunde sein eigenes persönliches Passwort angeben, das der Kunde sicher zu verwahren hat. Bei späteren Käufen kann der Kunde auf den für Kunden reservierten Bereich zugreifen, indem er seinen eigenen Benutzernamen und sein Passwort eingibt und muss seine persönlichen Daten und die Daten für den Versand der Produkte nicht erneut eingeben. Über die Seite „Mein Konto“ kann der Kunde jederzeit seine persönlichen Daten und die Versanddaten ändern, sein Passwort für das persönliche Konto ändern und sein persönliches Konto löschen. Auf der Seite „Mein Konto“ werden auch die getätigten Bestellungen gespeichert.
2.2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte im Zusammenhang mit der Reinigung und Hygienisierung von Räumen und der Körperpflege auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren und Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail („Bestellbestätigung“) zu, welche der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird („Auftragsbestätigung“). In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
3.1. Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Webshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit in der Regel 2-3 Tage, diese Angaben sind jedoch nur als Richtwerte zu betrachten und für den Anbieter nicht bindend.
3.2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
3.4. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) und eine entsprechende Lieferadresse in einem der im Webshop genannten Länder haben.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum des Anbieters.
5.1. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
5.3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
6.1. Soweit mit dem Käufer nicht abweichend vereinbart, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
6.2. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
6.3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
7.1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Produkte 12 Monate.
7.2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.
8.1. Der Kunde erkennt das Eigentum des Anbieters an allen Marken, Handelsnamen, Patenten, Urheberrechten und anderen Immaterialgüterrechten bezüglich der Produkte an.
8.2. Nichts, was in diesen AGB enthalten ist, kann eine Übertragung, Lizenzierung und/oder anderweitige Verfügung über die oben genannten Rechte zugunsten des Kunden oder eines Dritten bewirken. Der Kunde verpflichtet sich, keine Handlungen vorzunehmen oder zu unterlassen, die die vorgenannten Rechte des Anbieters nicht respektieren oder anderweitig beeinträchtigen könnten.
Der Anbieter haftet für
- Die Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit;
- Bei Verletzung des Produkthaftungsgesetzes;
- Für den Fall, dass ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat oder wenn der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben;
- Bei Vorsatz;
- Bei grober Fahrlässigkeit und
- Im Fall einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei hierunter solche Pflichten zu verstehen sind, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, allerdings beschränkt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
10.1. Für den Kauf unserer Produkte (allerdings nur wenn Sie als Verbraucher gekauft haben) über den Webshop (Fernabsatzgeschäft) steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Details entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.
Beim Kauf von Abonnement-Produkten im Rahmen des Abonnement-Programms [please insert link to the Terms and Conditions of the Subscription Model] beginnt ihr Widerrufsrecht, sobald Sie die erste Ware erhalten haben.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sofidel Germany GmbH, Unterm Bahnhof 10, 98574 Schmalkalden, +49 221 914089-0, info.sofidelgermany@sofidel.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [hier ist der Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen
11.1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Erfurt.
11.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.